Auswirkungen von Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zeigen sich im Alltag häufig durch Propagandadelikte und Demonstrationen, aber auch in subtiler Form durch Alltagsrassismus, Beleidigungen und Diskriminierungen oder offensiv, durch körperliche Angriffe, Mordversuche und Brandanschläge.Daher ist die Zurückdrängung von Rechtsextremismus, Rassismus und Demokratiefeindlichkeit eine langfristige gesellschaftspolitische Aufgabe.

Netz gegen Nazis

Presseschau ... 27.02.2017

+++ Mehmet-Turgut-Denkmal in Rostock beschmiert +++ Rechtsextreme räumen Sitzblockierer in Dresden – unter den Augen der Polizei +++ 2016 mehr als 3500 Angriffe auf Flüchtlinge und Unterkünfte +++ Polizei findet Schusswaffen bei Durchsuchungen in Abensberg – Verbindung zu Reichsbürgern? +++

 

Mehmet-Turgut-Denkmal in Rostock beschmiert

In Rostock haben rund 120 Menschen des vor 13 Jahren in der Hansestadt bei einem Mordanschlag getöteten türkischen Imbissverkäufers Mehmet Turgut gedacht. Turgut war am 25. Februar 2004 beim Öffnen eines Imbissstandes im Rostocker Stadtteil Toitenwinkel erschossen worden. Die mutmaßlichen Täter Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt gehörten gemeinsam mit Beate Zschäpe zum rechtsradikalen Nationalsozialistischen Untergrund. In der Nacht zum Sonnabend hatten Unbekannte das Denkmal für Turgut mit schwarzer Farbe beschmiert. Bis zum Beginn der Gedenkveranstaltung konnten die Schmierereien wieder entfernt werden.

 

Rechtsextreme räumen Sitzblockierer in Dresden – unter den Augen der Polizei

Pegida in Dresden gibt nicht auf: Am Montag zogen laut der Forschungsgruppe „durchgezählt“ 2000 Rechte durch das Zentrum der sächsischen Landeshauptstadt. Mehrmals kam es in der Vergangenheit am Rande von Pegida bereits zu Zwischenfällen. Von Beleidigungen und rassistischen Parolen bis hin zu tätlichen Angriffen und Morddrohungen reicht das Spektrum dessen, zu was sich Pegida-Teilnehmer regelmäßig hinreißen lassen. Am Montag kam es gleich zu mehreren Vorfällen.

 

2016 mehr als 3500 Angriffe auf Flüchtlinge und Unterkünfte

Nach Auskunft der Bundesregierung hat es im Jahr 2016 insgesamt 3533 Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Zudem gab 217 Attacken gegen Hilfsorganisationen oder freiwillige Asyl-Helfer. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor. Demnach wurden 2545 Angriffe auf Flüchtlinge außerhalb ihrer Unterkünfte gezählt. Hinzu kommen 988 Angriffe auf Flüchtlingsheime – im Jahr 2015 hatte es 1031 gegeben. Im gesamten Jahr 2016 wurden bei diesen Delikten 560 Menschen verletzt, darunter 43 Kinder.

 

Polizei findet Schusswaffen bei Durchsuchungen in Abensberg – Verbindung zu Reichsbürgern?

In Abensberg (Lkr. Kelheim) hat die Polizei am Freitagmorgen vier Anwesen durchsucht und ein Arsenal von verschiedenen verbotenen Waffen gefunden. Laut Medienberichten besteht möglicherweise eine Verbindung zur Reichsbürger-Szene. Die Polizei dementiert dies jedoch.

 

Vor 100.000 Zuschauern: Nazis treten bei Würzburger Faschingsumzug auf

Der Würzburger Festumzug am Faschingssonntag gilt als der größte außerhalb des Rheinlandes. Auch am Sonntag säumten etwa 100.000 Zuschauer die Straßen der fränkischen Stadt. Diese Bühne nutzten auch einige Anhänger der Neonazi-Partei "Der III. Weg", um Propaganda zu verbreiten. Fast ein Dutzend Rechtsextreme schlossen sich dem Festumzug an - mit einer rassistischen Darbietung. Bis auf eine Person, die sich als Kanzlerin Merkel verkleidete, färbten sich die anderen Teilnehmer ihre Gesichter schwarz. Zwei Beteiligte trugen ein Transparent mit der Aufschrift: "Wir wissen genau Abschieben wird uns keine Sau!"

 

Rassistische Gewalt in Niedersachsen: Rechte Gewalt auf hohem Niveau

Braunschweig liegt vorn. In keiner anderen niedersächsischen Stadt hat die Polizei im vergangenen Jahr mehr rechtsextreme Straf- und Gewalttaten dokumentiert. „Mit 145 polizeilich registrierten rechten Straftaten, davon 19 Gewalttaten, liegt Braunschweig an der Spitze der Statistik“, David Janzen, Sprecher des Bündnisses gegen Rechts. „Nie gab es in den letzten zehn Jahren in Braunschweig so viele polizeilich registrierte rechte Straf- und Gewalttaten wie im letzten Jahr.“ Knapp hinter Braunschweig liegt Hannover.

 

Die völkische Folklore ist auf dem Vormarsch

Die Zahl der Neonazi-Liederabende hat sich fast verdoppelt. Die Szene hat Schwierigkeiten, Bühnen für Konzerte zu finden. Doch selbst braune Großveranstaltungen überraschen zuweilen die Polizei.

 

Konz: Fehler bei Ermittlungen gegen „Identitären“ Parolen-Sprüher

Ihre Parolen hat die sogenannte Identitäre Bewegung auch in der Stadt Konz verbreitet – und so Unruhe verursacht: auf Bannern an Flüchtlingsunterkünften sowie am Rathaus, mit Flyern und mit Sprühaktionen. Im Juni wurden die islamfeindlichen Botschaften mit Hilfe von Schablonen an mehreren Stellen in Konz platziert. Inzwischen gibt es laut dem Leitenden Oberstaatsanwalt in Trier, Peter Fritzen, einen Tatverdächtigen: einen 22-jährigen Eifeler. Die Ermittlungen, die zu dem Mann geführt haben, zeugen allerdings nicht von Professionalität. Denn den entscheidenden Hinweis haben Polizei und Staatsanwaltschaft zwischenzeitlich aus den Augen verloren. Die Ermittlungen wurden sogar eingestellt - bis der Trierische Volksfreund am 14. November angefragt hat. Auf seinem Instagram-Profil zeigte der Tatverdächtige Bilder von Bastelarbeiten für die Sprühschablone und solche der Sprühereien selbst.

 

„Maden am Knochen der NPD“ – Thüringer Funktionär tritt aus Partei aus

Die NPD verliert mit David Köckert einen weiteren umtriebigen Kader. Der Thüringer verkündete in einer Videobotschaft, die NPD mit sofortiger Wirkung zu verlassen, zahlreiche Parteimitglieder würden ihm folgen. Der Rechtsextreme nutzt den Austritt für eine Abrechnung mit seiner alten Partei und spricht von „Maden, die am Knochen der NPD nagen würden.“

 

Die Rückkehr der Artamanen

In der Bundesrepublik gab es von Anbeginn völkische Siedler, die dem geplatzten Traum vom Lebensraum im Osten - als einer Großfantasie des Dritten Reichs - nachtrauerten und ihren nationalsozialistischen Grundstock mit der Wolfsangel schmückten. Nordischer Zinnober und Irminsul-Zauber hatten einen unscharfen Erkennungswert.

 

Deutsche Neonazis bei Aufmarsch in Bulgarien

Es ist kurz vor 17 Uhr: Der sonst von Touristen und Hundebesitzern belebte Bulgaria Square ist wie leergefegt. Nur wenige Menschen sind an diesem Tag unterwegs. Einerseits, weil die Wolkendecke grau und trüb und andererseits, weil vor dem National Palace of Culture am Nachmittag der Startpunkt einer neonazistischen Demonstration ist. Nach und nach treffen Demonstrationsteilnehmer am Startpunkt ein. Eine Veranstaltung im Gedenken an Hristo Lukov. Der Generalleutnant und Führer der Partei „Union der bulgarischen Nationalen Legionen“, der während des ersten Weltkriegs aufstieg, kollaborierte während des zweiten Weltkriegs mit dem deutschen Faschismus. Am 13. Februar 1943 wurde Lukov von zwei kommunistischen Partisanen erschossen.

 

Hooligans: Das Wichtigste zu gewaltbereiten Fußballfans in Berlin

Die Polizei registriert in Berlin eine hohe Anzahl gewalttätiger Anhänger von Fußballclubs. Sie werden nach ihrer Gefährlichkeit in drei Kategorien unterteilt. Neonazis sind ebenfalls unter den Gewalttätern.

 

Reichsbürgerszene: „Germaniten-König" wurden die Unterarme angesägt

Der Fantasie-König ostwestfälisch-lippischer „Reichsbürger" liegt mit schweren Verletzungen im Krankenhaus. Mit einer Kettensäge sind dem 54-Jährigen bei einem Streit um eine Immobilie im sauerländischen Schalksmühle beinahe beide Unterarme abgetrennt worden. Der Mann war 2016 zu zweifelhafter Berühmtheit gelangt, weil er sich von „Reichsbürgern" in einer bizarren Zeremonie am Detmolder Hermannsdenkmal zum König hat ausrufen lassen.

 

Verstorbener NPD-Politiker Schwerdt war doch kein V-Mann in Brandenburg

Brandenburgs Innenministerium weigerte sich beharrlich, Auskunft zu geben - und befeuerte damit Spekulationen. Am Freitag drohte der NSU-Untersuchungsausschuss. Nun kam raus: Der NPD-Politiker Frank Schwerdt spitzelte doch nicht für den Landes-Verfassungsschutz.

 

NSU: Hat der brandenburgische Verfassungsschutz Informationen zurückgehalten?

Welche Rolle spielte der Brandenburger Verfassungsschutz im Zusammenhang mit der Mordserie des "Nationalsozialisten Untergrunds" NSU? Unter anderem zu dieser Frage hat der Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags am Freitag eine Opferanwältin und zwei Beobachter des Münchner NSU-Prozesses angehört. Durch die Aussagen entsteht ein ziemlich unangenehmes Bild für die Behörde.

 

Anti-Terror-Einsatz in Niedersachsen:  Verhafteter Islamist war früher Neonazi

Nach einem Anti-Terror-Einsatz in Northeim werden weitere Details zu dem verdächtigen Islamisten bekannt. Sascha L. hetzte vor Jahren noch gegen Muslime – er gehörte bis mindestens 2013 dem rechtsextremen Milieu an.

 

Die "Identitären" inszenieren sich als Bewegung

Popkultur für Jung-Faschisten: Der Journalist Johannes Radke im Interview zu der Frage, wie sich die „Identitären“ medial und öffentlich inszenieren wollen.

 

Hagen: Bismarckturm-Förderer und „Identitärer“

In betont lässiger Pose stützt er sich gegen das Heck eines weißen SUV. Die Beine verschränkt, den rechten Arm in die Hüfte gestützt und mit einer stylischen Brille vor der Sommersonne geschützt blickt Stefan Sieling, Vorsitzender des Fördervereins Bismarckturm Hagen, über die Wiese rund um die ehrwürdige Landmarke auf der Kuppe des Goldbergs. Dabei trägt er ein T-Shirt der „Identitären Bewegung“. Ein ideologisches Bekenntnis des Vereinschefs per Dresscode, das jetzt auf Initiative des Hagener Rates auch von der Stadtverwaltung kritisch unter die Lupe genommen wird.

 

Nach Büttenrede: AfD-Vorsitzender Junge wollte bei "Mainz bleibt Mainz" die Bühne stürmen

Der rheinland-pfälzische AfD-Vorsitzende Uwe Junge wollte am Freitagabend offenbar auf die Bühne stürmen und ein paar Worte loswerden. Davon, so berichtet der verantwortliche SWR-Redakteur Günther Dudek, habe ihn das Sicherheitspersonal abgehalten und anschließend direkt durch den Hinterausgang sehr gezielt nach draußen geleitet.

Junge bestreitet das und gab an: "Das ist Quatsch." Und weiter: "Wir hatten auf keinen Fall vor, die Bühne zu stürmen. Um Gottes Willen!"

 

Die AfD entdeckt den Naturschutz – weil Bäume für eine Flüchtlingsunterkunft gefällt werden

Am Montag wurden 200 Bäume im Leonorenpark in Lankwitz, Berlin, für eine Flüchtlingsunterkunft gefällt. Die AfD punktet nun nicht nur bei Flüchtlingsgegnern.

 

Christian Wulff bezeichnet AfD als „rechtsextremistisch“

Klare Worte: Ex-Bundespräsident Wulff hat die AfD als „fremdenfeindlich und rechtsextremistisch“ verurteilt. Die Partei schade dem Ansehen Deutschlands in der Welt – und auch seinem wirtschaftlichen Erfolg.

 

Die Schlagworte der Rechten: Alternative, Völkisch, Front

Vor ein paar Tagen hat uns ein Text erreicht. Die Mail war bis auf die Worte: „herzlich Wolfgang von Wangenheim“ leer. Der Text im Anhang trug die Überschrift: „Schlagworte“. Nichts deutete darauf hin, was uns da erreichte. Eine knackige Analyse von drei Worten, die rechte Parteien für sich nutzen: Alternativ, Völkisch und Front. Es ist eine Analyse, die den geschichtlichen Hintergrund dieser Worte darstellt und sie kontextualisiert.

 

Essay Rechtspopulismus: Diagnose mit zwei zentralen Fehlern

Die Linksintellektuellen stecken im „Büßerhemd“ (Armin Nassehi). Erst kürzlich kritisierten Dirk Jörke und Nils Heisterhagen, dass die „Antidiskriminierungspolitik, Vielfaltseuphorie und politisch korrekte Sprache“ das Produkt einer verirrten linken „Eliten-Welt“ sei, die den „kleinen Mann“ vergessen habe und in der „Falle der Identitätspolitik“ stecke. Die Linke müsse die soziale Frage wiederentdecken. Diese Diagnose hat zwei zentrale Fehler: Sie ignoriert, dass der Erfolg des rechtspopulistischen Mobilisierungsmechanismus nur mittelbar etwas mit der sozialen Frage zu tun hat, und blendet aus, dass der normative Kern linken Denkens nicht die soziale Gerechtigkeit, sondern die Idee einer „freien Gesellschaft“ (Adorno) ist.

 

Rassismus und Theater: "Wie de aussiehst, so wirste anjesehen"

Ein afrikanischer Schauspieler als "Hauptmann von Köpenick"? Im thüringischen Altenburg gefällt das vielen nicht. Ein Besuch in einer Stadt, die sich verändert hat.

 

Rassismus: "Heute sind es die Syrer, morgen die Sachsen"

Der Journalist Mohamed Amjahid schreibt über Flüchtlinge - und wird selbst häufig für einen gehalten. Jetzt hat er ein Buch über Diskriminierung in Deutschland veröffentlicht.

Herr Amjahid, in Ihrem Buch schreiben Sie: "Wir alle hegen rassistische Vorurteile." Wann haben Sie sich zuletzt selbst bei einem erwischt?

Amjahid: Eine Situation ist mir zumindest besonders in Erinnerung: 2012, als Obama gegen Romney antrat, fuhr ich als Reporter quer durch die USA. An einem Busbahnhof stand ein Mann, schwarz, tätowiert, Käppi, Muskeln. Ich lud mein Handy an einer Steckdose in seiner Nähe, blickte auf die Anzeigetafel, merkte, dass mein Bus gleich losfuhr, und schnappte das Telefon. Und er sagte zu mir: "Du denkst, ich bin ein Dieb." Ich verneinte natürlich instinktiv. Aber als ich dann im Bus saß, war ich mir nicht mehr so sicher, ob ich nur in Eile gewesen war - oder ob das nicht eine unbewusste Aggression von mir war.

 

Themen in deutschen Talkshows: Blick nach rechts

Der Befund ist verheerend: Rechtspopulisten bestimmen in hohem Maße die Themen von TV-Talkshows. Das ARD-Magazin „Monitor“ hat alle 141 Sendungen im ersten und zweiten Programm des vergangenen Jahres ausgewertet – von „Anne Will“ bis „Maybrit Illner“. Das erstaunliche Ergebnis: 40-mal ging es um Flüchtlinge und Flüchtlingspolitik, 15-mal um den Islam, Gewalt und Terrorismus, 21-mal um Populismus, vor allem von rechts. „Andere Themen hatten keine Chance“, bilanzierten die PolitjournalistInnen in der Sendung vom 19. Januar 2017.

 

Kommentar Drei Jahre Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Überwachung statt Aufklärung

Der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag ist angetreten, die Snowden-Enthüllungen aufzuklären. Das hat er nicht geschafft. Stattdessen hat er herausgefunden, dass auch der BND Recht und Gesetz bricht. Doch die Konsequenz ist nicht das Ende der Massenüberwachung, sondern eine massive Aufrüstung. Ein Kommentar.

 

Audio: Müssen Faschingskostüme politisch korrekt sein?

Es ist Rosenmontag - das Rheinland steht Kopf. In Berlin leben eher Faschingsmuffel. Immerhin für die Kinder ist Fasching auch hier ein Highlight. Aber Augen auf bei der Kostümwahl - sagt  eine aktuelle Plakatkampagne aus Köln. Indianer, Mexikaner, Chinese – das seien keine Kostüme: Das sei rassistisch und diskriminierend. Ist das so? Die Meinungen Pro und Contra von Norbert Hansen und Susanne Bruha.

 

Polizei Mannheim kämpft gegen Gerüchte: "Was willst Du uns mit diesem Tweet sagen?"

Am Samstagabend ist für ein paar Stunden nichts über die Herkunft des Mannes bekannt, der in Heidelberg mit einem Auto in eine Menschenmenge gefahren war. In dieser Zeit spekulieren Twitter-Nutzer ohne Faktengrundlage und machen die angeblich allzu liberale Politik verantwortlich. Die Polizei Mannheim antwortet den Bürgern - in teilweise recht offensivem Tonfall. Möglicherweise haben einige der Nutzer die Schwelle zur strafbaren Beleidigung überschritten.

 

90-Jährige aus dem Landkreis Lörrach soll im KZ Stutthof gearbeitet haben

Beihilfe zur Tötung: Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Ermittlungen gegen eine 90-Jährige aus dem Raum Lörrach aufgenommen. Ihr wird vorgeworfen, im KZ Stutthof gearbeitet zu haben. Die Ermittlungen gehen zurück auf die Arbeit der Zentralen Stelle der Justizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistisches Verbrechen in Ludwigsburg.

 

Ein Hass-Brief und die Antwort: "Ich dachte zuerst, das wäre ein Witz"

Die Modelleisenbahn-Attraktion Miniatur-Wunderland ließ im Januar jeden kostenlos rein, der sich den Eintritt nicht leisten konnte. Auch Flüchtlinge profitierten. Nun erhielten die Betreiber einen ätzenden Brief. Wie haben sie reagiert?

 

Titanic-Chef Wolff über Breitbart-Job für Medienpromis: „Niemand hat direkt abgesagt oder es als Fake bezeichnet“

Der Titanic-Telefonstreich hat schon eine gewisse Tradition. Neuester Coup der Satiriker ist die fingierte Headhunter-Suche nach einem Gründungsteam für den angeblichen Deutschland-Start des rechten US-Mediums Breitbart.com. Im Interview erklärt Chefredakteur Tim Wolff, wie er und seine Titanic-Mitstreiter auf die Idee gekommen sind, wen sie alles angerufen haben und hätten, wenn Matthias Matussek ihnen nicht mit einem Facebook-Posting ein Strich durch die Rechnung gemacht hätte.

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Köln und die Konsequenzen: Der Sexismus der Anderen

Schärfere Gesetze, schnellere Abschiebung, besserer Datenaustausch: Nach den Übergriffen in Köln überschlagen sich Politiker mit Forderungen nach Konsequenzen. Mehr Sensibilität gegen Sexismus geht in dem Getöse unter. Daher haben Frauen unter dem Hashtag ausnahmslos dazu aufgerufen, die Debatte neu auszurichten. Von Helene Buchholz Ich war vor einigen Jahren mit einer Gruppe auf einer Skireise. Was … Köln und die Konsequenzen: Der Sexismus der Anderen weiterlesen

Blick nach Rechts

Ex-DVU-Politiker Tittmann gestorben

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Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit ist der Bremerhavener Rechtsextremist Siegfried Tittmann gestorben. Er wurde 62 Jahre alt.

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